Nach Häupls Rückzugs-Ankündigung: 95,2% der Österreicher für sofortige Neuwahlen

Bild-Quelle: Manfred Werner – Tsui – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Mit dieser Reaktion hatte Michael Häupl wohl eher nicht gerechnet: Nachdem der Wiener Bürgermeister angekündigt hatte, dass er sich nach der Nationalratswahl zurückziehen werde, gab es unmittelbar nach Bekanntwerden der Meldung von vielen Seiten den dringenden Appell, die Nationalratswahl vorzuziehen und nach Möglichkeit noch im Mai 2017 zur Urne zu schreiten. Wie eine telefonische Blitzumfrage bestätigt, halten 95,2% der Österreicherinnen und Österreicher sofortige Neuwahlen unter diesen Voraussetzungen für das Gebot der Stunde.


Eigentlich hätte die Ankündigung von Häupls Amtsübergabe dafür sorgen sollen, dass in der Wiener SPÖ nach den teilweise sehr hitzigen Debatten der vergangenen Monate vorerst wieder etwas Ruhe einkehrt. Doch nach Bekanntwerden der Meldung können vorgezogene Neuwahlen offenbar selbst Wiener SPÖ-Sympathisanten nicht schnell genug gehen: Satte 89,7% aus dieser Personengruppe plädieren laut Blitzumfrage für eine möglichst rasche Nationalratswahl.

Auch Wiens SPÖ-Politiker wagen sich bereits aus der Deckung und plädieren ganz offen für rasche Neuwahlen. So heißt es beispielsweise in einer Presseaussendung von Wohnbaustadtrat Michael Ludwig: ‚Das Hickhack beim Relocation-Programm hat wieder einmal deutlich vor Augen geführt, dass die Koalition im Bund schlicht und einfach nicht funktioniert. Ich unterstütze daher vollauf den Vorstoß von Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Hauslauer, die Nationalratswahl vorzuziehen. Herbst 2017 ist jedoch auf Grund der parallel stattfindenden Gemeinderatswahlen im Burgenland ungünstig. Aus diesem Grund wäre aus meiner Sicht ein noch früherer Wahltermin – Frühjahr oder Sommer 2017 – zu präferieren.‘

Erstaunlich am Ergebnis der Umfrage ist vor allem, dass nicht nur in Wien selbst eine überwältigende Mehrheit (97,5%) für eine möglichst rasche Vorverlegung der Nationalratswahl plädiert, sondern auch im restlichen Österreich eine regelrechte Neuwahl-Euphorie ausgebrochen zu sein scheint. Immer unter der Voraussetzung, dass Michael Häupl tatsächlich zu seinem Wort steht und nach der Wahl seinen Hut nimmt. Wie schnell das dann tatsächlich sein wird, ist allerdings wohl ein wenig Auslegungssache, denn Häupl hat seinen Rückzug ‚zeitnah nach der Nationalratswahl‘ in Aussicht gestellt. Und ein Langzeitbürgermeister – immerhin seit 1994 im Amt – denkt diesbezüglich vielleicht in anderen Dimensionen als so mancher andere!

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