SPÖ-Burgenland präsentiert Kriterien­blatt

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Lange Zeit wird bereits an ihm gearbeitet und gefeilt: Dem Kriterienkatalog der SPÖ, der ein für allemal klären soll, ob denn nun die SPÖ mit einer Partei wie der FPÖ könne oder doch nicht. Unter der Federführung von Landeshauptmann Peter Kaiser entsteht offenbar ein mehrbändiges Konvolut, das die Bedingungen definiert, unter denen die SPÖ bereit ist, mit einer anderen Partei eine Koalition einzugehen. Der SPÖ-Burgenland dauerte dieser Prozess offensichtlich bereits zu lang, weshalb sie nun ihrerseits ein Kriterienblatt erstellt hat, mit Hilfe dessen kurz und knackig geklärt werden kann, worauf es tatsächlich ankommt.


Dazu Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl anlässlich der Präsentation des Kriterienblattes im Landhaus Eisenstadt: „Es geht hier ja nicht um den Literatur-Nobelpreis! Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was der Kollege Kaiser seit Monaten da genau zusammen schreibt. Das SPÖ-Parteiprogramm in veränderter Form? Eine Neuauflage der sozialdemokratischen Forderungen, Ziele und Werte? Das alles können’S erstens auf der SPÖ-Homepage nachlesen, zweitens interessiert das nach der Wahl ohnehin nicht wirklich wen, und drittens ist das wahrscheinlich alles so wischiwaschi formuliert, dass wir nach dem Urnengang erst recht wieder endlos diskutieren, ob wir mit dem Strache nun dürfen oder nicht!“

Um das zu vermeiden, habe die SPÖ-Burgenland auf einem Taferl ein Kriterienblatt mit exakt drei Fragen erstellt. Landeshauptmann Niessl: „Frage 1: Will die SPÖ auch weiterhin den Kanzler stellen? Frage 2: Möchte die SPÖ eine Neuauflage von Schwarz-Blau verhindern? Frage 3: Noch Fragen?“ ‚Damit‘, so Niessl, ‚könne nach der Wahl eindeutig und mit allen anderen Parteien rucki-zucki geklärt werden, mit wem die SPÖ eine Koalition eingehen dürfe und mit wem nicht‘.

Landeshauptmann Peter Kaiser reagierte auf den Vorstoß der SPÖ-Burgenland leicht verschnupft, sieht er sich doch um die Früchte monatelanger Arbeit betrogen: „Es muss offenbar eine undichte Stelle im Arbeitskreis für unseren Kriterienkatalog gegeben haben. Denn auch wir kommen nach rund 450 Seiten akribisch aufgelisteter Anforderungen und Bedingungen im abschließenden Management Summary – der allerdings nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist – zu einer Checkliste, die fast wortgleich mit den Fragen des burgenländischen Kriterienblattes ist.“

Aus der SPÖ-Zentrale heißt es dazu in einer kurzen Stellungnahme: „Wir erachten es für sinnvoll, einen Kriterienkatalog zu erstellen, anhand dessen die SPÖ klären wird, ob sich die Partei am ursprünglichen Kriterienkatalog oder doch lieber am burgenländischen Kriterienblatt orientieren soll!“

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