Durchbruch bei Ab­schie­bung­en: Kickl gelingt Rück­führ­ab­kom­men mit IS

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Das Bemühen der türkis-blauen Regierung, straffällig gewordene Asylwerber möglichst rasch abzuschieben, war bisher meist daran gescheitert, dass die Herkunftsländer der Flüchtlinge diese nicht zurücknehmen wollen. Innenminister Herbert Kickl dürfte in diesem Punkt nun ein Durchbruch gelungen sein: Mit dem Islamischen Staat (IS) konnte ein Land gefunden werden, das die Straftäter uneingeschränkt und unabhängig von ihrer Nationalität mit offenen Armen aufnehmen möchte.


Abu Bakr al-Baghdadi, Staatsoberhaupt des noch jungen Kalifats, das unter den Folgen jahrelanger Kriegswirren darniederliegt und an seinem Wiederaufbau arbeitet, zu dem Deal mit Österreich: „Unsere islamistische Tradition verpflichtet uns, in allen Menschen nur das Gute zu sehen. Wir wollen ihnen hier in unserem Land eine eine zweite Chance geben. Bei uns sind diese Leute herzlich willkommen!“

Herbert Kickl zeigt sich vom Rückführabkommen mit dem IS begeistert: „Egal ob Mörder, Vergewaltiger oder Cola-Dieb beim Billa – der IS hat sich dazu bereit erklärt, alle Straftäter ganz unbürokratisch aufzunehmen! Und das allerbeste an der Vereinbarung: Dem IS ist es auch egal, ob es sich um Afghanen, Marokkaner oder Tschetschenen handelt. Sogar Minderjährige werden akzeptiert!“

Einmal im Islamischen Staat angekommen, dürfen die abgeschobenen Flüchtlinge dort im Unterschied zu Österreich in eigens dafür eingerichteten Trainings-Camps sofort eine Lehre beginnen. In mehreren, unseren AMS-Kursen nicht unähnlichen Modulen würden sie dabei eine hochqualifizierte Ausbildung erhalten, die weltweit gefragt sei, so IS-Präsident al-Baghdadi.

Der Innenminister straft mit diesem Alleingang Österreichs all jene Lügen, die immer behauptet haben, die Flüchtlingsfrage könne nur gemeinsam und auf europäischer Ebene gelöst werden. ‚Wo ein Wille, da ein Weg!‘, so Herbert Kickl. Doch wer weiß, vielleicht ist Österreich mit seinem Vorstoß ohnehin nicht lange allein: Italien, Ungarn und Polen haben dem Vernehmen nach bereits Interesse bekundet, es Österreich gleichzutun und ähnliche Rückführabkommen mit dem IS abzuschließen.