Drei von vier gingen zum Schmiedl: SPÖ bringt Miss­trauens­antrag gegen Wäh­ler ein

Rendi-Wagner enttäuscht über Stimmverhalten
Bild-Quelle: SPÖ Presse und KommunikationPK „60-Stunden-Woche: Was heißt das für unsere Gesundheit“, CC BY-SA 2.0, Link; Bildbearbeitung mit GIMP

‚Dieses Wahlvolk hat nicht länger unser Vertrauen!‘ – so lautete das Fazit der mehrstündigen Beratungen des SPÖ-Bundesparteipräsidiums noch gestern Nacht: Mehr als drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger hatten bei der EU-Wahl ihr Kreuz nicht bei den Sozialdemokraten gemacht! Die Parteiobfrau der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner kündigte deshalb an, in der heutigen Nationalratssitzung einen Misstrauensantrag gegen die Wählerinnen und Wähler einzubringen.


Ein Skandal-Video bringt die Regierung von ÖVP und FPÖ wenige Tage vor der EU-Wahl zu Fall und beschert dem Land eine Regierungskrise. Daraufhin sprachen nicht wenige Polit-Beobachter nicht nur von einem aufgelegtem Elfmeter für die SPÖ als größte Oppositionspartei, sondern gar von einem Elfer ganz ohne Tormann!

Doch nicht einmal ein Viertel aller Stimmen konnte die SPÖ am gestrigen Wahltag für sich gewinnen. Mit durchaus selbstkritischen Worten brachte der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil das Wahlergebnis auf den Punkt: „Nur einer von vier Österreichern entschied sich gestern für den Schmied, die restlichen drei Wappler gingen dieses Mal – aus welchen Gründen auch immer – zum Schmiedl!“

Das, so SPÖ-Parteivorsitzende Rendi-Wagner, sei leider keine vertrauensbildende Maßnahme des Wahlvolkes gewesen: „Wir Sozialdemokraten können und werden da nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Deshalb haben wir gestern im Präsidium einstimmig beschlossen, am Montag im Parlament einen Misstrauensantrag gegen die Wählerinnen und Wähler einzubringen. Samt Forderung nach einer Neuaustragung der Wahl!“

Die Chancen, dass der Antrag eine Mehrheit finden könnte, stehen nicht schlecht: Mit Ausnahme der ÖVP sehen auch die anderen Parteien das Stimmverhalten der Österreicherinnen und Österreicher bei der gestrigen Europa-Wahl durchaus kritisch. Die Liste Jetzt hat jedenfalls schon einmal angekündigt, den Antrag der SPÖ unterstützen zu wollen.

Wenn es tatsächlich zur Neuaustragung der Wahl kommt, sollten die Wählerinnen und Wähler alles daran setzen, das Vertrauen der Parteien schnellstmöglich wieder zurückzugewinnen – denn nur so funktioniert nun einmal Demokratie!