Nachfolge Sabine Oberhauser: Entscheidung gefallen

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Die Republik nahm am Sonntag am Zentralfriedhof Abschied von der verstorbenen Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Nach Abschluss der Trauerfeierlichkeiten muss nun die Nachfolge geklärt werden. Wie aus internen Regierungskreisen zu hören ist, dürfte diese Entscheidung jedoch bereits gefallen sein: Die Industriellenvereinigung (IV) wird in „Bundesministerium für Sämtliche Kompetenzen“ umbenannt. Und in diesem neuen Ressort werden auch die Gesundheitsagenden angesiedelt sein.


Der ehemalige IV-Generalsekretär und künftige Minister Christoph Neumayer bestätigt die Pläne der Regierung: „Die Industriellenvereinigung hat in der Vergangenheit bereits mehrfach unter Beweis gestellt, dass unser Haus ein umfassendes Repertoire an Kompetenzen vereint. Sei es beispielsweise in der Bildungspolitik mit unserem eigenen Bildungskonzept oder im Bereich der Gesundheit mit dem unlängst von uns präsentierten Reformvorschlag für die Reduktion der Krankenkassen. Als mich Kanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner erstmals mit dem Vorschlag konfrontierten, die IV in das ‚Ministerium für Sämtliche Kompetenzen‘ überzuführen, habe ich ohne zu zögern zugesagt.“

Es hat sich offenbar ausgezahlt, dass sich die IV immer wieder auch mit Themen auseinandergesetzt hat, die nicht unbedingt ihrer Kernaufgabe entsprachen. Neumayer: „Zum Thema Industrie- und Arbeitsstandorte in Österreich haben wir eigentlich schon länger nichts mehr publiziert. Es gibt derzeit nur einen Arbeitskreis, der sich mit der Ausdehung der Arbeitszeit auf 14 Stunden beschäftigt. Aber mit den Ergebnissen können wir natürlich erst im Sommer an die Öffentlichkeit gehen, wenn sich hoffentlich die Sozialpartner auf die Flexibilisierung der bisherigen Arbeitszeit geeinigt haben. So gesehen kam das Ansinnen von Kanzler und Vizekanzler gerade recht. Sobald meine Angelobung über die Bühne gegangen ist, werden wir umgehend mit der angekündigten Reform der Sozialversicherungsträger loslegen.“

Da das neue Super-Ministerium in Sachen Aufgabenspektrum in alle Richtungen offen ist, könnte es für so manches aktuelle Regierungsmitglied bald eng werden: Sowohl das Bildungs- als auch das Familienministerium könnten künftig im BMSK aufgehen, auch die Agenden von Wirtschaft und Infrastruktur dürften wohl dorthin wandern.

Lediglich die freiwerdenden Frauen-Agenden finden sich nicht im neuen BMSK wieder. Diese werden von Innenminister Wolfgang Sobotka übernommen, der dem Vernehmen nach ebenfalls große Ambitionen auf den Ministerposten des neuen Riesen-Ressorts gezeigt haben soll. Aber wer weiß, vielleicht ist ja auch das BMSK bald schon wieder Geschichte. Denn wer den umtriebigen Minister kennt, der kann davon ausgehen, dass es sich wohl nur um eine Frage der Zeit handelt, bis der ehemalige niederösterreichische Finanzlandesrat zum nächsten Karrieresprung ansetzt: Als Minister für ein ultimatives Mega-Innenressort, das alles von Arbeit über Finanzen bis zur Verteidigung beinhaltet. Von soviel Machtfülle kann dann sogar ein Recep Tayyip Erdoğan nur träumen!

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