Schon wieder SPÖ-ÖVP-Krach: Uneinigkeit über Aufteilung der U-Boot-Flotte

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Das Fell des Bären wird bereits verteilt, ehe der Bär noch erledigt ist, möchte man meinen, wenn es nach den Plänen von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil geht. Der U-Ausschuss zum Eurofighter-Skandal hat noch nicht einmal begonnen und es ist alles andere als sicher, dass Österreich aus dem Abfangjäger-Deal tatsächlich Geld zurückbekommen wird. Doch im Verteidigungsministerium ist dieses Geld bereits fix für den Ankauf von drei U-Booten der Virginia-Klasse budgetiert. Und noch ehe die Boote gekauft sind, gibt es bereits Streit zwischen SPÖ und ÖVP: Man ist sich uneins über die Aufteilung der Flotte auf die einzelnen Bundesländer.


Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil erklärt in einer gemeinsam mit Landeshauptmann Hans Niessl abgehaltenen Pressekonferenz den Medien die Beweggründe für den Ankauf der U-Boote: „Wir haben erst kürzlich aus den Medien erfahren, dass Bangladesch zwei U-Boote von den Chinesen gekauft hat. Das muss man sich einmal vorstellen: Ein Dritte-Welt-Land kann sich so einen Kauf leisten und überholt Österreich damit schlagartig im Feuerkraft-Index!“

In Zeiten knapper Budgets hat der vom Minister eiligst zusammengetrommelte Armeestab daraufhin den Vorschlag gemacht, mit dem Geld, das bei der Rückabwicklung des Eurofighter-Deals lukriert werden könne, ebenfalls U-Boote anzukaufen. Doskozil: „Und damit wir die alte Rangordnung nicht nur wiederherstellen sondern auch gleich noch ordentlich an Bangladesch vorbeiziehen, wird das österreichische Bundesheer mit insgesamt drei U-Booten sein Verteidigungspotential aufrüsten!“

Landeshauptmann Niessl erörtert, wie die U-Boote auf Österreich verteilt werden sollen: „Da die Landesgrenzen mittlerweile ziemlich dicht sind, versuchen immer mehr Schlepperbanden über den Seeweg zu uns nach Österreich zu gelangen. Es war aus Sicht des Burgenlands somit ohnehin längst fällig, den Neusiedlersee mit U-Booten auszustatten und dadurch die Lücke beim Schutz der Grenze zu Ungarn zu schließen.“

Während zwei U-Boote beim Segelhafen West am Neusiedlersee stationiert werden, soll das dritte im Hafen Freudenau in Wien seinen Stützpunkt finden. Damit  soll verhindert werden, dass über die Donau eine neue Schlepperroute entstehen kann.“ Doch genau an dieser Aufteilung der U-Boot-Flotte ist nun ein Streit zwischen SPÖ und ÖVP entbrannt.

Großer Unmut regt sich insbesondere in Vorarlberg. Landeshauptmann Markus Wallner von der ÖVP: „Diese Ost-Lastigkeit bei der Aufteilung der U-Boot-Flotte ist unerhört! Wie kann es sein, dass der Bodensee, der erstens größer als der Neusiedlersee ist und zweitens gleich an drei Staaten grenzt, bei der Stationierung der U-Boote völlig leer ausgeht!“

Auch der scheidende oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer beansprucht zumindest eines der drei Boote für sein Bundesland: „Im Neusiedlersee, da können die U-Boote überhaupt nicht gscheit tauchen. Von den 171 Metern Tiefe eines Attersees können die Burgenländer nur träumen. Ganz zu schweigen von der herrlichen Bergkulisse des Salzkammerguts. Im Burgenland sollen sie von mir aus die von den Grünen geplanten E-Fighter stationieren, dort gibt’s jede Menge Wind, die sind dort geradezu ideal aufgehoben.“

ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka zeigt sich ebenfalls verärgert über die geplanten Flottenstützpunkte: „Bei dieser Aufteilung handelt es sich um eine rein parteipolitisch motivierte Aktion. Der Verteidigungsminister möchte sich damit offenbar in der SPÖ beliebt machen und innerhalb seiner Partei für höhere Weihen empfehlen. Anstatt die ganze Kraft auf den Osten zu konzentrieren, wäre es militär-taktisch wesentlich vernünftiger, den Wiener Stützpunkt nach St. Pölten zu verlagern. Mit dieser zentralen Lage kann das U-Boot dann im Ernstfall rasch in die Bundeshauptstadt oder nach Linz verlegt werden.“

Bei aller Uneinigkeit was die Aufteilung der U-Boote innerhalb Österreichs betrifft, ist man in Sachen Beschaffung der Flotte ausnahmsweise einer Meinung: Um ein Finanzdebakel wie beim Eurofighter zu vermeiden, wird der Kauf über die Plattform willhaben.at abgewickelt. Beim Heer werden extra ein paar Rekruten dazu abgestellt, die Online-Angebote zu überwachen und im Falle eines Schnäppchens blitzschnell zuzuschlagen.

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